Osiris-Onlineshop

AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Osiris-Onlineshop, Leipzig
für OnlineBestellungen

1. Der „Osiris-Onlineshop“ ist der Internet-Shop der Firma OsirisDruck / Inh. Dr. Dietmar Bsonek, Leipzig (siehe die Webseite der Mutter-Firma: www.osirisdruck.de)

2. Der Osiris-Onlineshop verkauft seine Produkte im Fernabsatz ausschließlich auf Grundlage des Deutschen Rechts und zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die Bedingungen gelten auch für hiermit in Zusammenhang stehende Auskünfte und Beratungen.
Entgegenstehende AGB des Bestellers gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn der Osiris-Onlineshop Ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

3. Allen Lieferungen und Leistungen des Osiris-Onlineshop in Erfüllung von Aufträgen, die der Kunde nicht im Zusammenhang mit seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit erteilt hat, liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Osiris-Onlineshop; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

4. Die Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot nach unserer Wahl innerhalb von 2 Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung bzw. Rechnung oder durch Zusendung der bestellten Ware annehmen.
Vereinbarte Fristen und Termine verschieben sich bei einem durch den Osiris-Onlineshop nicht zu vertretenden, vorübergehenden und unvorhersehbaren Leistungshindernis (insbesonder Streik, behördliche Anordnungen etc.) um einen angemessenen Zeitraum.

5. Gerät der Osiris-Onlineshop mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so ist der Besteller nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn der Osiris-Onlineshop eine vom Besteller gesetzte angemessene Nachfrist nicht einhält.

6. Die Rechnungen des Osiris-Onlineshop sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Der Osiris-Onlineshop ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes nach § 288 BGB in Rechnung zu stellen. Weitergehende Ansprüche wegen Zahlungsverzuges behält sich der Osiris-Onlineshop vor.

7. Der Besteller hat alle Kosten zu ersetzen, die durch Nichteinlösung eines Schecks oder eine nicht eingelöste oder zurückgereichte Lastschrift entstehen, es sei denn, dass der Besteller und seine Erfüllungsgehilfen bzw. Verrichtungsgehilfen nachweislich die gebotene Sorgfalt beachtet haben oder der Schaden auch bei Beachtung dieser Sorgfalt entstanden wäre.

8. Gegen Ansprüche des Osiris-Onlineshop kann der Besteller nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder vom Osiris-Onlineshop anerkannten Ansprüchen aufrechnen. Dem Besteller steht ein Zurückbehaltungsrecht nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu.

9. Sofern nichts anderes vereinbart, bestimmt der Osiris-Onlineshop den Transportweg und die Transportmittel.
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn Osiris-Onlineshop die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.
Bei Sendungen des Kunden an den Osiris-Onlineshop trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware beim Osiris-Onlineshop in Leipzig.

10. Der Osiris-Onlineshop wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 10% des Kaufpreises und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens.

11. Liegt ein vom Osiris-Onlineshop zu vertretender Mangel vor, so ist der Osiris-Onlineshop nach seiner Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
Im Falle der Beseitigung des Mangels ist der Osiris-Onlineshop verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport- Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einen anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
Schlägt die Mangelbeseitigung fehl oder ist der Osiris-Onlineshop zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögern sich diese über angemessene Fristen hinaus, die der Osiris-Onlineshop zu vertreten hat, so ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

Dieses gilt ausdrücklich nicht, bei Software, so die Verpackung geöffnet, oder diese per Download bezogen wurde. Diese ist vom Umtausch b.z.w. der Rücknahme ausgeschlossen.

12. Bei Computerprogrammen / Software übernimmt der Osiris-Onlineshop keine Gewähr und haftet nicht dafür, dass die Programmfunktionen den spezifischen Anforderungen des Käufers genügen oder mit Komponenten in der speziellen Hardwarekonfiguration beim Käufer zusammenarbeiten. Jegliche Gewährleistung und Haftung ist ausgeschlossen für Folgen, die durch vorgenommene Änderungen des Käufers oder eines Dritten an der Ware oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung der Ware entstanden sind. Osiris-Onlineshop haftet in keinem Fall für Datenverlust.
Soweit Computerprogramme zum Lieferumfang gehören, wird dem Käufer grundsätzlich ein einfaches unbefristetes Recht zum Laden und Ablaufenlassen des Programms gewährt, soweit sich aus den Lizenzbedingungen des betreffenden Programms nichts abweichendes ergibt.
Dementsprechend richten sich die einzelnen Nutzungsrechte nach den Lizenzbestimmungen der jeweiligen Hersteller.

13. Im übrigen ist die Haftung des Osiris-Onlineshop ausgeschlossen. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Regelungen (z. B. Produkthaftungsgesetz, TelediensteGesetz, Mediendienste-Staats-vertrag) bleibt unberührt.

14. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

15. Vertragsgegenstand ist ausschließlich das verkaufte Produkt mit den Eigenschaften und Merkmalen sowie dem Verwendungszweck gemäß der jeweils beiliegenden Produktbeschreibung. Andere oder weitergehende Eigenschaften und/oder Merkmale oder ein darüber hinausgehender Verwendungszweck gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

16. Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen.

17. Die Gewährleistungsfrist durch den Osiris-Onlineshop beträgt 24 Monate ab Erhalt der Ware; bei der Lieferung von gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate. Der Osiris-Onlineshop ist bei berechtigten Beanstandungen berechtigt, im Falle der Unzumutbarkeit eine Nachlieferung und/oder Mängelbeseitigung zu verweigern.
Im übrigen sind weitergehende Ansprüche des Kunden, welche mit einer mangelhaften oder falschen Lieferung oder Verletzung vertraglicher Nebenpflichten bei Lieferung zusammenhängen, und jede sonstige Haftung des Osiris-Onlineshop wegen fahrlässiger Pflichtverstöße ausgeschlossen, und zwar gleichgültig, auf welchen Rechtsgrund diese gestützt sein mögen (z. B. auch unerlaubte Handlung, positive Vertragsverletzung und Verletzung von Pflichten bei den Vertragsverhandlungen).
Dieser Ausschluss gilt nicht für einen Schaden, der auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung des Osiris-Onlineshop oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht und auch nicht für Schäden aus einer vom Osiris-Onlineshop zu vertretenden Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit der geschädigten Person.

18. Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden im Eigentum des Osiris-Onlineshop. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die der Osiris-Onlineshop gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet, dem Osiris-Onlineshop alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter ist der Osiris-Onlineshop vom Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

19. Der Osiris-Onlineshop ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.

20. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist Leipzig. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

21. Besonderer Hinweis, gemäß Fernabsatzgesetz:
Für den Fall, dass die Produkte weder für eine gewerbliche Tätigkeit noch für eine selbständige Tätigkeit genutzt wird, gelten zusätzlich die Bestimmungen des Fernabsatzgesetzes. Diese Vorschriften bleiben durch diese AGB unberührt. Über die weitergehenden Rechte wird der Verbraucher durch den Osiris-Onlineshop informiert.
ERGÄNZEND fügen wir jedoch hinzu, dass Software, so die Verpackung geöffnet, oder per Download bezogen wurde, vom Umtausch bzw. Rücknahme ausgeschlossen ist.

22. Der Osiris-Onlineshop behält sich das Eigentum an dem Produkt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers ist der Osiris-Onlineshop berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme, sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache, liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor.
Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Leipzig Gerichtstand, sofern das gesetzlich möglich ist.
 
Stand: 01.06.2004

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Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an unsere auf der Bestellbestätigung angegebene Adresse.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. [Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.“

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Besondere Hinweise

„Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).“